Motivation, Existenzen und Innenstädte werden zunehmend zerstört!

Hotellerie und Gastronomie sind ein wichtiger Teil der Wirtschaftskraft unseres Landes. Durch die überzogenen Corona-Maßnahmen wird ihnen langsam aber sicher die Luft zum Atmen genommen.
Dabei gibt es keine Hinweise auf eine erhöhte Ansteckungsgefahr im Hotel- und Gaststättengewerbe.
Vor diesem Hintergrund kritisiert die AfD die generelle Schließung sämtlicher Gastronomiebetriebe und stellt sich hinter die Forderungen von Tourismusverband, IHK und DEHOGA zur sicheren Öffnung touristischer Angebote.

Mit unverhältnismäßigen Schließungen, welche nur schwer nachzuvollziehen sind, werden Motivation, Existenzen und Innenstädte zerstört, so der Landtagsabgeordnete Volker Schnurrbusch, während er zugleich nachdrücklich für eine Politik mit Augenmaß plädierte.

Hunderte Betriebe stehen kurz vor der Insolvenz und mit ihnen Tausende von Arbeitsplätzen vor dem Aus, doch die Landesregierung schwankt orientierungslos zwischen gegensätzlichen Positionen hin und her.

Ob nun Vorgaben vom Bund, Länderseite, oder lokale Verordnungen, von einer klaren Richtung kann keine Rede sein. Dies ist es aber genau, was Hotels, Gaststätten, Bäcker oder Busunternehmer nun benötigen: Planungssicherheit! Denn sie alle wollen trotz wachsender Kreditverpflichtungen ihre Betriebe retten, Arbeitsplätze erhalten und positiv ins nächste Jahr blicken.

Doch dazu braucht es dem aktuellen Infektionsgeschehen in Schleswig-Holstein angepasste Maßnahmen und keine pauschalen Verbote aus Berlin!

Unsinniger Lockdown „light“ bedroht deutsche Unternehmen

Der derzeitige Lockdown „light“ dürfte das Todesurteil für eine große Anzahl von Betrieben in Schleswig-Holstein und Deutschland sein. Uns steht eine Pleite und Insolvenzwelle sondergleichen ins Haus, deren komplettes Ausmaß wir erst im kommenden Jahr in seiner ganzen Tragweite zu spüren bekommen dürften. Denn anders als im ersten Lockdown im Frühjahr kommen die Novemberhilfen deutlich weniger Unternehmen zugute, da sie ja formal weiterhin geöffnet bleiben dürfen.
Dazu auch mein Kollege Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag:

„10 Milliarden Euro will der Bundesfinanzminister locker machen, um den durch den neuerlichen ‚Lockdown‘ geschädigten Betrieben durch den November zu helfen. Das klingt erst einmal gut, verschleiert aber, dass tausende von Betrieben leer ausgehen werden. Das gilt insbesondere für all diejenigen Unternehmen, die nur indirekt betroffen sind, also Zulieferer und Dienstleister, die weniger als 80 Prozent ihres Umsatzes mit den direkt Betroffenen wie Hotels oder Gaststätten machen. Diese unrealistische Beschränkung wird zu einer massiven Pleitewelle im Mittelstand führen, sobald die künstlich von der Bundesregierung verzögerten Insolvenzanträge ab März massenweise eingehen werden. Dazu kommt, dass die groß angekündigten Novemberhilfen wegen eines Software-Problems erst im Dezember angefordert werden können. Viele Hotel- und Gastronomiebetriebe bei uns im Land haben ihre Reserven aber bereits aufgebraucht. Wenn jetzt keine Unterstützung erfolgt, ist Feierabend. Für das Tourismusland Schleswig-Holstein ist der völlig unsinnige ‚Lockdown‘ ein schwerer Rückschlag. Ohne sachliche Grundlage entzieht die Landesregierung einer Kernbranche in unserem ohnehin wirtschaftlich schwachen Bundesland die Existenzgrundlage. Ministerpräsident Günther ist eingeknickt, statt sich für unsere mittelständischen Unternehmer stark zu machen. Diese werden ihm nicht nur im nächsten Jahr die Rechnung dafür präsentieren.“


EU kauft für 400 Millionen Euro unsichere Impfdosen

Die EU-Kommission hat den internationalen Pharmariesen ein Milliardengeschenk bereitet, förderte sie doch die Erforschung eines Impfmittels mit mehr als 2 Milliarden Euro.
Deutlich schlimmer aber ist, dass die Regierung offensichtlich in ihrer verzweifelten Panik bewährte Methoden zur Überprüfung der Sicherheit eines neuen Impfstoffes fahrlässig über Bord wirft.
Um womöglich daraus resultierende Impfschäden und damit einhergehenden Schadensersatzforderungen von geschädigten Patienten vorzubeugen sollen die Pharmakonzerne vorsorglich von jeglicher Haftung freigestellt werden. Die Kosten trägt damit sowohl gesundheitlich, als auch finanziell wie immer die Bevölkerung.

Zudem wurden bereits für über 1 Milliarden Euro hunderte Millionen Impfdosen vorbestellt – von einem Impfstoff dessen Wirkung, geschweige denn seine Unbedenklichkeit bislang nicht nachgewiesen worden ist. Ein Vorgehen welches frappierend an die Steuerverschwendung im Zuge des Schweinegrippe-Impfstoffes erinnert. Auch hier wurden hunderte Millionen Dosen bestellt, bezahlt um dann vernichtet zu werden.
Wirklich Sorgen sollte uns aber bereiten, dass die von Brüssel geförderten Impfstoffe auf der schon bei der Entwicklung von Saatgut erprobten Methode der „Genmanipulation“ basieren. Hierbei wird in die Zellen des Geimpften neue RNA eingeschleust, damit diese eine eigene Immunabwehr gegen das Virus erzeugen können. Da dies eine am Menschen bislang nicht zum Einsatz gekommene Therapie ist sind nach wie vor völlig unvorhergesehene Auswirkungen nicht ausgeschlossen.


Bundesregierung in Sachen Corona weiterhin im Blindflug

Jede Therapie ist nur so gut wie ihre Diagnose. Auch das beste Medikament muss versagen, wenn es zur Behandlung der falschen Krankheit eingesetzt wird!
Trotzdem hält es die Bundesregierung nicht für nötig, zu erfassen wie viele Corona-Tests bei bestimmten Bevölkerungsgruppen durchgeführt und als positiv ausgewertet wurden. So musste die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD -Bundestagsfraktion (Bundestagsdrucksache 19/23293) zugeben, dass sie keinerlei Überblick darüber besitzt, wie viele positive Tests bisher bei Schülern, Lehrern, Krankenhauspatienten oder Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen erfasst wurden. Insbesondere vor dem Hintergrund des angeblichen Schutzes besonders vulnerabler Gruppen ist dies sehr verwunderlich und grob fahrlässig.
Zum Schutz der Risikogruppen ist es unerlässlich, diese genau zu kennen und Übertragungsherde müssen ermittelt werden, um präventiv handeln zu können.
Aber wie soll das geschehen, wenn Daten gar nicht erst erhoben werden?
Daher erscheinen mir die jetzigen Maßnahmen genauso unüberlegt und kopflos, wie jene beim ersten Lockdown im Frühjahr. Denn die nun erneut verhängten Einschränkungen haben – einschließlich der massenhaft durchgeführten PCR-Tests -derzeit keine wissenschaftliche Grundlage als Indikator für eine wirkliche Erkrankung und können mit den Infektionszahlen allein keinesfalls ausreichend begründet werden.
Es ist niemandem damit geholfen als Bundesregierung das ganze Land stillzulegen und dann auch noch den gezielten Schutz der besonders gefährdeten Menschen zu verweigern.

BVerwG bestätigt Beschluss zum Bau der Fehmarnbeltquerung

Volker Schnurrbusch, MdL, zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Bau der festen Fehmarnbeltquerung: „Realismus siegt über Blockadementalität“ Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern den Planfeststellungsbeschluss zum Bau der festen Fehmarnbeltquerung bestätigt. Geklagt hatten der Naturschutzbund NABU, Fährunternehmen sowie eine Initiative. Dazu erklärt Volker Schnurrbusch, wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
„Heute ist ein guter Tag für Schleswig-Holstein, denn endlich kann ohne rechtliche Hindernisse die Arbeit an der festen Fehmarnbeltquerung auch auf deutscher Seite beginnen. Die Hinterlandanbindung wird zwar einige Gemeinden in Ostholstein während der Bauphase belasten, aber mittel- und langfristig einen Entwicklungs- und Wachstumsschub für die gesamte Region im östlichen Holstein mit sich bringen. Mehr Touristen aus Dänemark und Schweden, schnellerer Warentransport, mehr Gewerbeansiedlungen entlang dieser neuen schnellen Verkehrsachse – all das sind Vorteile, die wir als AfD begrüßen.
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes markiert einen Sieg des Realismus‘ über die Blockadementalität einzelner Gruppierungen, die aus Schleswig-Holstein offenbar ein Freilichtmuseum machen wollen.“

Meine Meinung dazu: „Ich kann mich hier den Ausführungen meines Parteikollegen nur voll umfänglich anschließen. Umweltschutz ist wichtig und richtig. Will aber mit Augenmaß angewendet sein und darf nicht als ideologischer Hemmschuh zum ausbremsen der Wirtschaft missbraucht werden “

Kiel boxt neue Corona-Regeln durch
Schleswig-Holstein fährt eine harte Linie gegenüber Touristen aus innerdeutschen Risikogebieten. In Hotels, Ferienwohnungen oder auf einem Campingplatz ist ein negativer Corona-Test vorzulegen. Der Test darf nicht älter als 48 Stunden sein.
Für Geschäftsreisende, Berufspendler und Familienbesuche gilt das Beherbergungsverbot nicht. Als Risikogebiet legt das Kieler Gesundheitsministerium Städte und Landkreise fest, in denen in 7 Tagen mehr als 50 neue Corona-Fälle pro 100 000 Einwohner aufgetreten sind und diese Ausbrüche nicht auf Einzelereignisse in Pflegeheimen oder Erntebetrieben zurückzuführen sind. Kontrolliert werden sollen die Corona-Test von Hotels- und Vermietern.

Meine Meinung dazu: „Mit den neuen überzogenen Corona Auflagen werden wieder jene Betriebe gestraft, welche sich in den vergangen Monaten im besonderen Maße um den Schutz ihrer Gäste und Mitarbeiter gesorgt haben. Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung Millionen Arbeitsplätze riskiert, um von ihrem eigenen Versagen abzulenken. Gerade bei uns in Schleswig Holstein ist der Tourismus ein zentraler Pfeiler der Wirtschaft. Auch in Krisenzeiten muss die Möglichkeit der freien Freizeitgestaltung erhalten bleiben, um den Schutz der psychischen Gesundheit der Bevölkerung garantieren zu können.“

Milliarden-Schulden wegen Corona.
Die Kieler Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und der FDP will bis zu 5,7 Milliarden Euro neue Schulden machen, davon 4,5, Milliarden Euro als Notkredite. Das sind mehr Schulden als die Pleite der HSH Nordbank dem Land eingebrockt haben. Schleswig-Holstein sitzt auf einem Schuldenberg von 35 Milliarden Euro. Das Regierungslager hält es jedoch für sinnlos zu sparen, wie es etwa der Landesrechnungshof fordert. Notkredite seien eine nachhaltige Lösung, um das Land gut durch die Krise zu führen, meint die Landesregierung.
Um genügend Impf- und Testkapazitäten zur Verfügung zu stellen, sollen 100 Millionen Euro ausgegeben werden. 517 Millionen Euro fließen in ein Hilfspaket für Kommunen.
2,5 Milliarden Euro werden in das Investitionsprogramm „Impuls“ gesteckt, mit dem Krankenhäuser und Straßen saniert werden sollen. Landesgebäude sollen eine energetische Sanierung erhalten, die jedoch vom Bund der Steuerzahler kritisiert werden, angesichts der Corona-Finanzkrise seien solche Maßnahmen verzichtbar.
Zudem will die Koalition der Landesregierung eine Kreditermächtigung über 1,2 Milliarden Euro erteilen, um die zu erwartende Minus an Steuereinnahmen von 1 Milliarde für das laufende Jahr aufzufangen. Allein die AfD ist dagegen: Unter dem Deckmantel von Corona-Hilfen öffnet die Finanzministerin nun endgültig alle Schulden-Schleusen“ , warnt Jörg Nobis. Der 4,5 Milliarden Euro Notkredit würde weit über die gebotenen Hilfen hinaus gehen. „Jamaika hat jegliche finanzpolitische Vernunft verloren“, sagt Nobis.

Meine Meinung dazu „Die Bundesregierung verschwendet mit ihren Corona Hilfen nach dem Gießkannenprinzip Milliarden von Steuergeldern, ohne einen wirklichen Nutzen zu erzielen. Die deutsche Wirtschaft braucht keine weiteren Almosen, sondern klare politische Leitlinien und Zusagen auf die Verlass ist, damit sie eigenverantwortlich planen und wirtschaften kann. Die Corona Panik der Regierung und die durch sie veranlassten Rettungsmilliarden gefährden die finanzielle Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik und bürdet den kommenden Generationen unverhältnismäßige Lasten auf“

Die AfD macht weiter im Kieler Landtag

Jörg Nobis: „Die AfD macht auch weiterhin starke Oppositionsarbeit im Landtag – angesichts dieser Landesregierung ist das auch zwingend erforderlich!“

Die Abgeordneten der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben sich am 20. Oktober 2020 zur „AfD-Gruppe im Schleswig-Holsteinischen Landtag“ zusammen geschlossen. Zum Vorsitzenden der Gruppe wurde Jörg Nobis gewählt, zum Stellvertreter Claus Schaffer und zum Parlamentarischen Geschäftsführer Volker Schnurrbusch. Zum aktuellen Plenum hat die Gruppe auch die parlamentarische Arbeit aufgenommen.
Die Neukonstituierung war notwendig geworden, da nach dem Austritt eines Abgeordneten die bisherige AfD-Fraktion den Fraktionsstatus verloren hatte. Für die verbliebenen drei Abgeordneten war klar, dass sie auch ohne Fraktionsstatus gemeinsam starke Oppositionsarbeit im Sinne der Bürger Schleswig-Holsteins leisten werden. Angesichts der verheerenden Politik der Landesregierung ist dieser Schritt auch zwingend erforderlich. Die AfD ist im Landtag weiterhin die einzige politische Kraft die etwa bei den Corona-Maßnahmen, in der Migration-, Finanz- und Energiepolitik Alternativen zum Block aus Jameika-Koalition und SPD anbietet.

Der Nord-Ostsee-Kanal hat 125-jähriges Jubiläum

Die Bedeutung des meistbefahrenen Kanals der Welt ist auch im Jubiläumsjahr ungebrochen. Wichtige Häfen für den Kanal liegen in Hamburg, Brunsbüttel, Kiel und Rendsburg. Viele Industrie- u. Gewerbeunternehmen sowie der Tourismus profitieren von der Wasserstraße. Um die Potenziale des Kanals, auch im Hinblick auf ein steigendes Klimabewusstsein, voll auszuschöpfen, sind hohe Investitionen in die Infrastruktur notwendig. Die Schleusenkammern in Kiel-Holtenau und Brunsbüttel stammen aus dem Jahr 1914 und sind nur noch mit Einschränkungen benutzbar. Erforderlich ist zudem der zügige Weiterbau der 3. großen Schleusenkammer in Brunsbüttel. Der Kanal kann an 14 Stellen mit kostenlosen Fähren überquert werden. Der Erhalt und Ausbau der touristischen Infrastruktur ist für die Städte und Gemeinden am Kanal von großer Bedeutung.
Der Antrag der AfD-Bundestagsfraktion, die Befahrensabgaben des Nord-Ostsee-Kanals zu reduzieren und ständig dem Ölpreis anzupassen (Drucksache 19/119650) war am 1. Juli 2020 im Verkehrsausschuss von allen übrigen Fraktionen abgelehnt worden.
Dennoch wurde das Thema aufgegriffen und parallel bearbeitet. Das BMVI teilte im Verkehrsausschuss mit, dass die Befahrensabgaben bis zum 31.12.2020 ausgesetzt werden, was als Erfolg der AfD-Fraktion zu bewerten ist.

SANA – Kliniken Ostholstein
Wie geht es weiter mit den Sana-Klinken in Ostholstein? Sana-Chef gibt keine Standortgarantie für Kliniken. Der Verkauf der Krankenhäuser an den Ameos-Konzern ist gescheitert. Florian Glück, Geschäftsführer der Sana-Kliniken, gibt statt klarer Aussagen vor allem Hinweise auf Auswirkungen der Corona-Krise und gesetzliche Rahmenbedingungen. Lt. Glück ist es schwierig ausreichend Geld zu erwirtschaften, um die Finanzierung des Betriebs der 4 Krankenhäuser zu sichern. Das Jahresergebnis 2019 beläuft sich auf ein Minus von 9,6 Millionen Euro. Corona wirkt sich auf die Konzepte der Sana aus. In Bezug auf die dringend notwendige Sanierung des Eutiner Krankenhauses möchte Herr Glück das Thema vorantreiben, ohne konkrete Aussagen zu tätigen. Sollte das Inselkrankenhaus auf Fehmarn nicht erhalten bleiben, müsste dort ein Ärztehaus und ein medizinisches Zentrum vorgehalten werden, da sich das nächstgelegene Krankenhaus in 40 Kilometer Entfernung in Oldenburg befindet.

Tourismus in Ostholstein
Der Tourismus ist und bleibt ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für Ostholstein.
Der Tourismus hat große Auswirkungen auf die Wertschöpfungen im Handel, der Veranstaltungsbranche und des Handwerks. An der Küste und im Binnenland erlebte der Tourismus durch die Corona-Pandemie einen Wandel. Der Lockdown hat in den Monaten Januar bis April 2020 dazu geführt, dass laut Statistik die Anzahl der Übernachtungen in Ostholstein um 47,8 % zurück ging. Ein Teil des Einbruchs konnte in den Sommermonaten wieder aufgefangen werden, so dass bis zum Herbst ein Minus von 38 % der Übernachtungen zu verbuchen ist. Vor allem die Orte an der Ostseeküste, zwischen Fehmarn und Travemünde, heben sich aus der diesjährigen Verlustbremse der Corona-Saison heraus. Das Tagestourismus-Verbot in Mecklenburg-Vorpommern hat der Insel Fehmarn einen Boom von Kite-Surfern beschert.
Unter den Einnahmeverlusten leidet nicht nur das Gastgewerbe, sondern auch Einzelhandel und der Dienstleistungssektor, die vielen Ostholsteiner einen Arbeitsplatz gibt. Die vielen Schausteller, Musiker und Straßenkünstler, welche den Tourismus und das Leben der Einheimischen attraktiver machen, leiden unter den Maßnahmen der Corona-Krise. Es wäre wünschenswert, wenn sich die Politik trotz fehlender Einnahmen für weitere Investitionen in den Substanzerhalt und Ausbau des Tourismusstandorts Ostholstein einsetzt.
Den großen Andrang zu den Stränden während der heißen Sommerphase sind die Verwaltungen mit einer elektronischen Besucherleitung, der sogenannten Strandampel, begegnet. Die Besucher in kleinere Orte wie Pelzerhaken oder Rettin umzuleiten hat sich bewährt.